Durchsetzung
Schauen Sie sich die beiden untenstehenden Karten über die aktuelle Situation in Europa an: Wo wurden in letzter Zeit illegale HFKW beschlagnahmt, und welche Maßnahmen ergreifen die Regierungen?
Wie Europa gegen illegale Aktivitäten vorgeht
Die Maßnahmen der Europäischen Kommission, des Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und mehrerer EU-Mitgliedstaaten haben zu einem breiteren Bewusstsein über die Existenz des Schwarzmarktes, zu einer verschärften Durchsetzung in einigen Mitgliedstaaten und zu vielen Beschlagnahmungen geführt.
Diese Karte zeigt die neueste Situation in Europa, wo illegale HFKW beschlagnahmt wurden.
LEGENDE:
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Beschlagnahmte Menge von illegalen HFKWs (kg) |
Amount of Action Line reports |
Keine Meldungen |
Durchsetzungsmaßnahmen in ganz Europa
OLAF ist eine Einrichtung der Europäischen Union, die u. a. illegale Waren aus Drittländern aufspürt und untersucht. Sie arbeitet daran, den Handel mit Produkten zu verhindern, die die Sicherheit von Mensch und Umwelt gefährden könnten, und arbeitet mit Behörden zusammen, um zu verhindern, dass sie auf den Markt kommen.
Als OLAF begann, sich mit diesem Problem zu befassen, stellte das Team Gesetzeslücken fest, die von kriminellen Organisationen ausgenutzt wurden. Bis zu 90 % des HFKW-Schmuggels ist auf den Missbrauch des T1-Versandverfahrens zurückzuführen, bei dem Sendungen, die für die Durchfuhr durch die EU bestimmt sind, umgelenkt und innerhalb der Mitgliedstaaten illegal verkauft werden.
Ein Großteil des Erfolgs von OLAF beruht auf der Verknüpfung der Zollsysteme der Mitgliedstaaten mit dem F-Gas-Quotenportal der EU. So können sie feststellen, ob ein Unternehmen, das HFKW einführt, als rechtmäßiger Quoteninhaber registriert ist. In Zukunft werden diese beiden Systeme automatisch zusammenarbeiten, so dass geschmuggelte Produkte durch das von der Kommission und den Mitgliedstaaten entwickelte Single-Window-System schneller entdeckt werden können. Außerdem wurden Scheinfirmen aufgespürt, die nur zu dem Zweck gegründet wurden, in der EU verbotene nicht nachfüllbare Gasflaschen zu schmuggeln und die Mehrwertsteuer zu hinterziehen.
Die Arbeit des OLAF trägt zweifellos dazu bei, den illegalen Handel mit HFKW zu unterbinden, da sie daran arbeiten, Sendungen in ganz Europa abzufangen. Der Schwarzmarkt verlangsamt sich nicht – illegale Lieferungen und OLAF-Warnungen sind seit COVID sprunghaft angestiegen -, aber OLAF verbessert seine Methoden ständig. Dank der verstärkten Sensibilisierung und Zusammenarbeit können sie eine große Menge an Erkenntnissen sammeln. Allein im September 2020 wurden jeden Tag ein bis zwei Warnmeldungen an die Mitgliedstaaten weitergeleitet.
LEGENDE:
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Implementierte nationale Verordnungen und Gesetzgebung. |
Verschiedene Durchsetzungsmaßnahmen ergriffen oder neue Gesetzgebung in Vorbereitung. |
Bisher keine Entwicklungen. |
Wie Europa antwortet
Dank der strengeren Durchsetzung in mehreren EU-Mitgliedstaaten werden Kriminelle erfolgreich abgeschreckt. Laut Europol wurden 2021 HFKWs im Wert von über 10 Million von grenzüberschreitende und behördenübergreifende Maßnahmen der EU beschlagnahmt.
Eine weitere Harmonisierung dieser strengeren Durchsetzungsmaßnahmen in ganz Europa wird sicherstellen, dass keine HFKW mehr illegal über die EU-Grenzen gehandelt werden.
Diese Karte zeigt, welche Maßnahmen die einzelnen EU-Mitgliedstaaten ergreifen, um gegen den illegalen Handel mit HFKW vorzugehen.
Sie können dazu beitragen, die Kriminellen hinter diesem illegalen Handel aufzuspüren, indem Sie verdächtige Aktivitäten an die EFCTC Action Line melden.